Das Ende der deutschen Demokratie

Am 30. Jänner 1933 wurde der Parteiführer der NSDAP, Adolf Hitler, vom deutschen Präsidenten Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. Wenige (auch derjenigen, die ihm und der NSDAP zu ihrer Macht verholfen hatten) waren sich darüber im Klaren, zu welch Barbarei das Land von seinem neuen Führer getrieben werden würde. Obwohl die NSDAP nur drei der neun Ministersitze in der neuen Regierung füllte, machten sich Hitler und seine Gefolgsleute sofort daran, das demokratisch-parlamentarische System der Weimarer Republik abzuschaffen.

Hitler bei einem Parteitreffen im Februar 1933. (Foto: mit Genehmigung des USHMM Photo Archives)

Auf Hitlers Wunsch hin wurde der Reichstag aufgelöst und Neuwahlen wurden ausgerufen. Während der Wahlkampagne, am 27. Februar, gab es einen Brand im Reichstagsgebäude. Historiker sind sich noch immer darüber uneinig, ob das Feuer von den Nazis gelegt wurde, oder ob der gefasste Brandstifter, der geistig labile niederländische Kommunist Marinus van der Lubbe, tatsächlich alleine handelte. Auf jeden Fall nutzten die Nazis diese Situation geschickt zu ihrem Vorteil. Am nächsten Tag verkündete die Regierung einen dringenden Erlass (Reichstagsbrandnotverordnung), der unter dem Vorwand gegen die Kommunisten vorgehen zu müssen, gravierende Eingriffe in die bürgerlichen Freiheiten machte. Meinungs-, Versammlungs- und Vereinsfreiheit wurden stark eingeschränkt. Auch das Briefgeheimnis konnte verletzt, Hausdurchsuchungen ohne gerichtliche Genehmigung durchgeführt und Eigentum beschlagnahmt werden. Von juristischem Standpunkt aus betrachtet, bedeutete der Erlass das Gleiche wie Erklärung des Ausnahmezustandes.

Obwohl die Wahlen unter Zwang und Terror der Nazis stattfanden, erhielt die NSDAP nicht die absolute Mehrheit. Sie erhielt 43,8 % der Stimmen und hatte im Reichstag nur mithilfe ihres konservativen Koalitionspartners, der Deutschnationalen Volkspartei, die acht Prozent der Stimmen erhalten hatte, die Mehrheit. Trotz der Möglichkeit eine Regierung mit Unterstützung der Mehrheit im Reichstag zu bilden, entschieden sich die Nazis dafür die parlamentarische Demokratie quasi zu zerstören. Am 23. März 1933, verabschiedete der Reichstag unter Zwang das Ermächtigungsgesetz, das es der Regierung erlaubte Gesetze ohne der Zustimmung des Parlaments zu erlassen. Nur die Sozialdemokraten stimmten gegen dieses Gesetz (die Kommunisten waren bereits aus dem Parlament ausgeschlossen worden).

Der Prozess der Gleichschaltung in der deutschen Gesellschaft ging mit dem Verbot der Sozialdemokratischen Partei im Juni und der freiwilligen Auflösung von Zentrum, der katholischen Partei, im Juli 1933 weiter. Im Mai wurden die Gewerkschaftsorganisationen aufgelöst und Arbeiter mussten den neu gegründeten nazistischen Berufsverbänden beitreten. Nach dem Tod Präsident Hindenburgs im August 1934, legte Hitler die Funktion von Kanzler und Präsident zusammen und nahm den Titel Führer und Reichskanzler an. Innerhalb einer überraschend kurzen Zeit schafften es Hitler und die NSDAP die demokratische deutsche Republik zu beseitigen und ein rassistisches totalitäres Regime zu kreieren.

Ein unverkennbares Anzeichen des Regimewechsels war die Gründung der ersten deutschen Konzentrationslager. Im März 1933, nur zwei Monate nach der Machtübernahme der Nazis, wurde das KZ Dachau errichtet und weitere ähnliche Einrichtungen folgten. Kommunisten, Juden und alle möglichen anderen realen und angeblichen Feinde des Nazi-Regimes wurden dort zur Umerziehung hingeschickt..

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